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   LSG Baden-Württemberg, 06.12.2016 - L 9 R 1031/16   

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https://dejure.org/2016,99874
LSG Baden-Württemberg, 06.12.2016 - L 9 R 1031/16 (https://dejure.org/2016,99874)
LSG Baden-Württemberg, Entscheidung vom 06.12.2016 - L 9 R 1031/16 (https://dejure.org/2016,99874)
LSG Baden-Württemberg, Entscheidung vom 06. Dezember 2016 - L 9 R 1031/16 (https://dejure.org/2016,99874)
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Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (2)

  • BSG, 05.08.2004 - B 13 RJ 7/04 R

    Berufsunfähigkeit - Berufskraftfahrer - Hauptberuf - Verweisbarkeit

    Auszug aus LSG Baden-Württemberg, 06.12.2016 - L 9 R 1031/16
    Selbst die Qualifikation als Berufskraftfahrer nach der bis 31.07.2001 geltenden Berufskraftfahrer-Ausbildungsordnung reicht auf Grund der für diesen Beruf vorgeschriebenen lediglich zweijährigen Regelausbildungszeit (§ 2 Berufskraftfahrer-Ausbildungsordnung 1973) für sich allein nicht aus, um den Berufsschutz als Facharbeiter zu erlangen (vgl. BSG, Urteil vom 05.08.2004, B 13 RJ 7/04 R - juris m. w. N.).

    Für eine Qualifikation als Facharbeiter mussten bereits zum damaligen Zeitpunkt weitere Kriterien wie u.a. Kenntnisse des internationalen Verkehrsrechts und des Rechts für Gefahrguttransporte und Lebensmitteltransporte sowie die Kenntnis über Frachtbriefe und Zollformalitäten und Kenntnisse hinsichtlich der Abwehr von Gefahren gegen wachsende Straßenpiraterie hinzutreten (vgl. BSG, Urteil vom 05.08.2004, a.a.O.).

  • LSG Baden-Württemberg, 28.01.2003 - L 9 RJ 3511/01

    Berufs- bzw Erwerbsunfähigkeit - Erwerbsminderung - anerkannte Invalidität nach

    Auszug aus LSG Baden-Württemberg, 06.12.2016 - L 9 R 1031/16
    Denn die Festlegung eines Invaliditätsgrades durch einen ausländischen Rentenversicherungsträger ist für die Beurteilung durch den deutschen Rentenversicherungsträger bzw. die Gerichte nicht bindend (vgl. Landessozialgericht Baden-Württemberg, Urteil vom 28.01.2003 - L 9 RJ 3511/01 -, Rn. 56, juris zu einer Invalidenrente nach griechischem Recht).
  • LSG Baden-Württemberg, 24.01.2019 - L 10 R 1566/15

    Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit aus der gesetzlichen Rentenversicherung

    Entsprechend hat die Bundesrepublik Deutschland in Bezug auf die Bestimmungen des deutschen Rechts zur verminderten Erwerbsfähigkeit eine derartige Erklärung im Verhältnis zu keinem der dort aufgeführten Länder abgegeben (vgl. dazu bereits LSG Baden-Württemberg, Urteil vom 06.12.2016, L 9 R 1031/16; Urteil vom 16.03.2016, L 2 R 1479/14; Bayerisches LSG, Urteil vom 17.06.2010, L 14 R 777/08 in juris, Rdnr. 26; LSG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 10.01.2012, L 27 R 1109/09 in juris, Rdnr. 15; Bokeloh in jurisPK-SGB I, 3. Aufl. 2018, Art. 49 VO (EG) 883/2004 Rdnr. 24 sowie Bundessozialgericht - BSG -, Urteil vom 08.12.2005, B 13 RJ 40/04 R in juris, Rdnr. 30; Beschluss vom 09.07.2001, B 13 RJ 61/01 B in juris, Rdnr. 7 m.w.N., beide zur Vorgängervorschrift des Art. 40 Abs. 4 der Verordnung (EWG) Nr. 1408/71).
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